Gemeindeversammlung
Ort
Karolinenheim3472 Rumendingen
Informationen
- Beschreibung
Anwesend: 15 stimmberechtigte Personen (23.2 % der Stimmberechtigten)
Versammlungsleiter: Paul Schmutz, Präsident der Gemeindeversammlung
Beschlüsse
1. Budget 2025
Beratung und Genehmigung des Budgets, Festsetzung der Steueranlage und der LiegenschaftssteuerDie Gemeindeversammlung genehmigt das Budget 2025 gemäss Gemeinderatsantrag mit einer Steueranlage von 1.00 Einheiten (unverändert), einer Liegenschaftssteuer von 1.0 o/oo (unverändert) und einem Gesamtertragsüberschuss von 76'070 Franken grossmehrheitlich bei einer Enthaltung.
2. Wahlen
a) Präsidentin des Gemeinderates (Wiederwahl)
b) 4 Mitglieder des Gemeinderates (Wiederwahl)
c) Präsident der Gemeindeversammlung (Neuwahl)
d) Rechnungsprüfungsorgan (Wiederwahl)a) Als Präsidentin des Gemeinderats wird vom Gemeinderat vorgeschlagen:
Beatrice Rickli, (bisher)
Die Vorgeschlagene wird, nachdem keine weiteren Personen vorgeschlagen werden, als gewählt erklärt.b) Als Mitglieder des Gemeinderats werden vorgeschlagen:
Barbara Matter (bisher)
Franz Oppliger (bisher)
Regula Steiner (bisher)
Peter Neuenschwander (bisher)
Die Vorgeschlagenen werden, nachdem keine weiteren Personen vorgeschlagen werden, als gewählt erklärt.c) Als Gemeindeversammlungspräsident wird vorgeschlagen:
Niklaus Hebeisen (bisher)
Der Vorgeschlagene wird, nachdem keine weiteren Personen vorgeschlagen werden, als gewählt erklärt.c) Als Rechnungsprüfungsorgan wird vorgeschlagen:
M'S'M, Meyer-Spielmann-May Treuhand AG (bisher)
Die Vorgeschlagene wird, nachdem keine weiteren Personen vorgeschlagen werden, als gewählt erklärt.3. Gebührenreglement
Beratung und BeschlussfassungDie Gemeindeversammlung genehmigt die Änderungen des Gebührenreglements einstimmig.
4. Anpassung Abfallreglement
Beratung und BeschlussfassungDie Gemeindeversammlung genehmigt die Änderung des Abfallreglements grossmehrheitlich bei einer Enthaltung.
5. Aufhebung Gebührenreglement für die Feuerungskontrollen
Beratung und BeschlussfassungDie Gemeindeversammlung genehmigt die Aufhebung des Reglements über die Kontrolle der Feuerungsanlagen einstimmig.
6. Zweckverband der Abwasserregion Solothurn-Emme ZASE
Genehmigung neue StatutenDie Gemeindeversammlung genehmigt die neuen Statuten des Zweckverbands der Abwasserregionen Solothurn-Emme ZASE einstimmig.
7. Erneuerung und Anpassung Strassenbeleuchtung Karolinenheim bis Dorf 22
Schlussabrechnung VerpflichtungskreditDie Gemeindeversammlung genehmigt die Schlussabrechnung einstimmig.
8. Sanierung von Abwasserschächten und -leitungen
Schlussabrechnung VerpflichtungskreditDie Gemeindeversammlung genehmigt die Schlussabrechnung einstimmig.
9. Orientierungen
a) Zustandsaufnahme privater Abwasseranlagen10. Verschiedenes
Das Protokoll der Versammlung liegt vom 10.12.2024 bis am 09.01.2025 bei der Gemeindeverwaltung öffentlich auf. Während der Auflage kann schriftlich und begründet Einsprache zuhanden des Gemeinderats erhoben werden.
- Voraussetzungen
- In der Gemeinde stimmberechtigt sind die Personen, welche das 18. Altersjahr zurückgelegt haben und seit 3 Monaten in der Gemeinde wohnhaft sind.